Wie bereits bekannt, finden mit gemeinsamen Eintragungszeitraum vom 18. - 25.01.2021 die Volksbegehren „Tierschutzvolksbegehren, "FÜR IMPF-FREIHEIT“ und "Ethik für ALLE" statt.
Eintragungszeiten Gemeinde Tragwein:
Montag, 18. Jänner 2021, von 08:00 bis 16:00 Uhr
Dienstag, 19. Jänner 2021, von 08:00 bis 20:00 Uhr
Mittwoch, 20. Jänner 2021, von 08:00 bis 16:00 Uhr
Donnerstag, 21. Jänner 2021, von 08:00 bis 20:00 Uhr
Freitag, 22. Jänner 2021, von 08:00 bis 16:00 Uhr
Samstag, 23. Jänner 2021, von 08:00 bis 12:00 Uhr
Sonntag, 24. Jänner 2021, geschlossen
Montag, 25. Jänner 2021, von 08:00 bis 16:00 Uhr
Wer ist stimmberechtigt?
Es dürfen folgende Personen unterschreiben:
• Österreichische Staatsbürger einschließlich Auslandsösterreicher (online oder bei Eintragungsstelle),
• die spätestens am 25.01.2005 geboren und
• wahlberechtigt sind für die Wahlart „BUND“ (kein Wahlausschluss!), und
• die am 14.12.2020 (Stichtag) in der Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen waren und
• noch keine Unterschrift beim Einleitungsverfahren geleistet haben.
HINWEIS: Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung abgegeben haben, können für das jeweilige Volksbegehren keine Eintragungen mehr vornehmen! Eine getätigte Unterstützungserklärung gilt bereits als gültiger Eintragung. Es kann nur die Bestätigung der Unterstützung nochmals gedruckt werden!
• EU-Bürger sind nicht stimmberechtigt!
Was wird für die Unterschrift benötigt?
Um bei einer Person eine Unterschrift eintragen zu können, muss zuerst die „Identität geklärt“ werden.
Dies kann mit folgenden Urkunden bzw. Ausweisen erfolgen:
• Personalausweis,
• Pass (kann auch abgelaufen sein),
• Führerschein,
• alle amtlichen Lichtbildausweise
• persönlich bekannt
Gibt es Zweifel über die Identität, so muss von der betroffenen Person ein Nachweis über die Identität erbracht werden. Ansonsten ist die Person nicht zum Volksbegehren zugelassen!
Wie kann die Unterschrift geleistet werden?
Die Eintragung ist von 18. – 25.01.2021 PERSÖNLICH bei jeder (mobilen) Eintragungsbehörde in Öster-reich oder ONLINE: https://citizen.bmi.gv.at/at.gv.bmi.fnsweb-p/vbg/checked/VolksbegehrenBuerger mittels Bürgerkarte/Handysignatur möglich.
Die Möglichkeit der Beantragung einer Stimmkarte ist daher nicht mehr vorhanden.
